Woraus: Anspruchsgrundlage


Aufbau der Falllösung (schematisch)

1. Anspruch entstanden?

Die aus der Anspruchsgrundlage inkl. der entsprechenden Hilfsnormen sich ergebenden Voraussetzungen prüfen. Anspruchsgrundlagen aus Vertrag (Art. 97 I OR etc.), vertragsähnlichen Ansprüchen (etwa cic, echte/unechte GoA), Delikt (Art. 41 I, 55, 56, 58 OR, etc., Art. 28a ZGB etc.), Bereicherung (Art. 62 I OR), u.a. Rechtshindernde Einwendungen: der Anspruch der Gläubigerin sei nicht entstanden, z.B. wegen Gesetzes- oder Sittenwidrigkeit eines Vertrags (Art. 20 I OR).

2. Anspruch übergegangen?

V.a. Zession, Universalsukzession.
Nur prüfen, wenn im SV Hinweise bestehen.

3. Anspruch "weggefallen"?

Rechtsvernichtende Einwendungen (d.h. der wirksam entstandene Anspruch ist später untergegangen): z.B. Erfüllung (Art. 68 OR), Erfüllungssurrogate, Verrechnung, Erlass (Art. 115 OR), Anfechtung bei Willensmängeln (Anfechtungstheorie), etc. Nur prüfen, wenn im SV Hinweise bestehen.

4. Anspruch durchsetzbar?

Alle Einreden: z.B. Verjährung (dauernde = peremptorische Einrede), Stundung (aufschiebende Einrede - hindert Durchsetzbarkeit nur für einen bestimmten Zeitraum), Art. 82, 83 OR (Einrede des nicht erfüllten Vertrags = anspruchsbeschränkende Einrede: eingeschränkte Verurteilung, d.h. Zug um Zug gegen Empfang der dem Einredeberechtigten zustehenden Leistung; Einrede der Zahlungsunfähigkeit), dolo-petit-Einrede (dauernd = peremptorisch), etc. Nur prüfen, wenn im SV Hinweise bestehen.